1. Inhalt des Onlineangebotes: Christel Fründt die Betreiberin der Web-Seite "Luxus in Mecklenburg-Vorpommern" übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Betreiberin, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von der Betreiberin kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Betreiberin behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links: Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von der Betreiberin liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Betreiberin von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Betreiberin erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Betreiberin keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.

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4. Datenschutz: Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses: Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

6. Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.Geltung der AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweiligen Fassung sind Bestandteil aller Verträge mit dem Portal luxus-in-mv.de (nachfolgend Portal genannt). Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen, die der Auftraggeber (nachfolgend AG) mit Auftragserteilung akzeptiert. 

2. Gegenstand des Portals/ Pflichten des Auftragnehmers (AN)
Das Konzept des Portals ist die Präsentation von Unternehmen in MV. Aufgenommen wird nur, wer Anspruchsvolles anzubieten hat. Deshalb führt nicht jede Anfrage automatisch zur Aufnahme. Der AG hat keinen Anspruch zur Präsentation weiterer Bereiche seines Unternehmens. Je Präsentation erscheint ein Foto, ein kleiner Hinweistext und ein Link der Website des Auftraggebers mit dem Portal. Das Portal wird regional und überregional vermarktet und bei Suchmaschinen optimiert.

3. Vertragsabschluss
Mit dem Ausfüllen und Unterschreiben des Auftragsformulars durch den AG kommt der Vertrag zustande.  Gegenstand des  Dienstauftrages ist die Erbringung einer Leistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Vom AG mündlich erteilte Änderungen/ Ergänzungen bereits vorhandener Aufträge werden nur wirksam, wenn sie vom Portal schriftlich bestätigt sind. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Portals.

4. Gewährleistung/ Haftung
Der AG ist verpflichtet, die Präsentation unverzüglich nach dem Erscheinen auf dem Portal zu prüfen und etwaige Fehler zu reklamieren. Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers entfallen, wenn eine Reklamation nicht innerhalb einer Woche ab Erscheinen schriftlich erfolgt.  Bei fehlerhafter Schaltung der Präsentation ist das Portal berechtigt, eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Nachbesserung unmöglich ist oder sie trotz angemessener Fristsetzung durch den AG vom Portal verweigert wurde, kann der AG eine angemessene Minderung des Entgelts oder die Aufhebung des Vertrags fordern (letzteres ist ausgeschlossen bei geringfügigem Mangel).
Ein Fehler liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Netze von Kommunikationsunternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern bzw. Online-Diensten oder durch unvollständige bzw. nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) von Providern bzw. Online-Dienste oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.

5. Haftungsausschluss
Das Portal haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Präsentation bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Für Schadensersatz, haftet das Portal nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. In allen anderen Fällen haftet das Portal nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind.
Das Portal haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen. Es hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Es distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Portals auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Portal eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Das Portal prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des AG Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der AG verantwortlich. Der AG ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten alleine verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten (wie das Portal)aus ihrem Suchangebot zu löschen. Für eine solche Vorgehensweise kann das Portal keine Haftung übernehmen.

6. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber bestätigt, dass er zur Auftragserteilung berechtigt ist. Er hat die erforderlichen Nutzungsrechte (Urheber-, Leistungsschutz- u.ä.) an den von ihm gestellten Werbeunterlagen wie der hauseigenen Website erworben und kann frei darüber verfügen. Er erlaubt dem AN die Verwendung der Texte und Fotos. Der AG ist verpflichtet, die Präsentation unverzüglich nach dem Erscheinen auf dem Portal zu prüfen und etwaige Fehler zu reklamieren (s.Top 4).
Der AG ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Verfügbarkeit der Werbemittel verantwortlich. Trifft das Portal keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der AG keine Ansprüche gegen das Portal. Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des AG liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird der vereinbarte Betrag dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt.
Der AG hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt ID,...) unverzüglich dem Portal mitzuteilen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit dem Portal auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch das Portal. Bei Inhaberwechsel oder Veräußerung der Webseite ist die Dienstleistung ohne Zustimmung seitens des Portals ebenfalls nicht übertragbar.
Das Portal kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der AG erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der AG von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt, mit schuldbefreiender Wirkung an das Portal zu zahlen.

7. Preise/ Zahlung
Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das Vertragsverhältnis  von einem Jahr bestehen. Danach werden Preisänderungen wirksam, wenn sie von dem Portal einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem AG ein Rücktrittsrecht zu, das schriftlich zu erklären ist innerhalb fünf Arbeitstage nach Erhalt der Mitteilung.
Die monatliche Bezahlung unserer Leistungen erfolgt grundsätzlich per Einzugsermächtigung. Der Rechnungsbetrag ist jeweils zum 10. des Monats fällig und wird von dem Portal eingezogen. Der Rechnungsbetrag bei Einmalzahlung ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag gutgeschrieben ist. Bei Zahlungsverzug ist das Portal berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Kosten, auch Verzugszinsen, zusätzlich zu berechnen.

8. Kündigung
Ordentliche Kündigung: Die Kündigungsfristen sind in den jeweilig konkreten Aufträgen geregelt. Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist auf den Auftragsformularen bzw. den schriftlichen Vereinbarungen mit dem AG ohne Angaben von Gründen kündigen. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen vorliegen. Er verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn keine Kündigung 3 Monate vor Ende der Ablauffrist erfolgt. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben oder anders nachweisbar zu erfolgen und alle durch das Portal erstellten Dateien müssen durch den AG gelöscht werden.  
Kündigung aus wichtigem Grund: durch den AG bei Nichterfüllung des Vertrages gemäß den AGB durch den AN.
Unberührt bleibt auch das Recht des Portals, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Wichtige Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn:
- der AG den Anforderungen an das Konzept des Portals nicht (mehr) gerecht wird
- der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung und Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen ganz oder auch nur teilweise in Verzug ist;
- der AG gegen eine sonstige wesentliche Bestimmung dieser AGB oder Zusatzvereinbarungen verstößt;
- über das Vermögen des AG ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die Eröffnung eines derartigen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird;
- der AG bei Vertragsabschluss unrichtige Angaben macht oder Umstände verschwiegen hat, deren Kenntnis das Portal vom Abschluss des Vertrages abgehalten hätte;
- die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der AG zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird;
- Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des AG entstanden sind und dieser trotz Aufforderung keine Vorauszahlung leistet;
- der AG gegen die Gesetze, insbesondere gegen das Urheberrechtsgesetz oder die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie z.B durch ungebetenes Werben und Spamming (aggressives direct-mailing) oder die Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Teilnehmer.
Im Falle einer nicht von dem Portal verschuldeten, in der Sphäre des AG begründeten vorzeitigen Auflösung des Vertrages, steht dem Portal mit Fälligkeit ab dem Tage der Vertragsauflösung ein pauschalierter Schadenersatz (Vertragsstrafe) in Höhe des vom Zeitpunkt des Vertragsrücktrittes bis zum Ablauf der ursprünglich vereinbarten Vertragsdauer zustehenden Vertragsentgeltes zu.

9. Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden des Portals gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist Rostock